Geistiges Eigentum Belgien 2025 | Marken, Patente, Innovation Box
Schutz geistigen Eigentums in Belgien: Markenanmeldung, Patente, Urheberrecht, Designs. Innovation Box mit 85% Steuerbefreiung. Expertenberatung für IP-Strategie.
Zusammenfassung: IP-Schutz in Belgien: Marken über BOIP/EUIPO, Patente über EPA. Innovation Box bietet 85% Steuerbefreiung auf qualifizierte IP-Einkünfte (effektiv 3,75% Steuersatz). Urheberrecht automatisch, Hinterlegung empfohlen.
Geistiges Eigentum in Belgien
Belgien bietet einen starken Rahmen für den Schutz geistigen Eigentums und attraktive Steueranreize durch die Innovation Box. Die Lage im Herzen Europas ermöglicht effizienten IP-Schutz auf Benelux- und EU-Ebene.
Marken
Registrierungsoptionen
- BOIP: Benelux-Marke für Belgien, Niederlande, Luxemburg
- EUIPO: EU-Marke für alle 27 Mitgliedstaaten
- WIPO: Internationale Marke (Madrider System)
Verfahren
- Markenrecherche (Ähnlichkeitssuche)
- Anmeldung mit Waren-/Dienstleistungsverzeichnis
- Formprüfung durch das Amt
- Veröffentlichung und Widerspruchsfrist (2-3 Monate)
- Eintragung und Schutzbeginn
Patente
Schutzvoraussetzungen
- Neuheit: Weltweit nicht bekannt
- Erfinderische Tätigkeit: Nicht naheliegend für Fachmann
- Gewerbliche Anwendbarkeit: Praktisch nutzbar
Anmeldeoptionen
- Belgisches Patent: Nur für Belgien
- EPA (Europäisches Patent): Bis zu 39 Länder
- PCT: Internationale Anmeldung
Innovation Box
Die belgische Innovation Box ist ein attraktiver Steueranreiz für IP-Inhaber:
- Befreiung: 85% der qualifizierten IP-Einkünfte
- Effektiver Steuersatz: ca. 3,75% (statt 25%)
- Qualifiziertes IP: Patente, Software-Urheberrechte, Pflanzenzüchterrechte
- Nexus-Ansatz: Verknüpfung mit tatsächlicher F&E-Tätigkeit
Urheberrecht und Designs
Urheberrecht
Entsteht automatisch mit der Schöpfung. Schützt literarische, künstlerische, wissenschaftliche Werke und Software. Freiwillige Hinterlegung (i-DEPOT) empfohlen für Beweissicherung.
Designs
Schützen das Erscheinungsbild von Produkten. Registrierung beim BOIP (Benelux) oder EUIPO (EU). Schutz: bis zu 25 Jahre (5x5 Jahre erneuerbar).
Häufig Gestellte Fragen
Marken werden beim BOIP (Benelux-Amt für Geistiges Eigentum) für Benelux-Schutz oder beim EUIPO für EU-weiten Schutz angemeldet. Verfahren: Recherche, Anmeldung, Prüfung, Veröffentlichung, Widerspruchsfrist, Eintragung. Dauer: 4-6 Monate ohne Widerspruch.
Die Innovation Box (früher Patentbox) gewährt eine 85%ige Befreiung auf qualifizierte IP-Einkünfte. Qualifiziertes IP: Patente, ergänzende Schutzzertifikate, Pflanzenzüchterrechte, Software-Urheberrechte. Effektiver Steuersatz: ca. 3,75% statt 25%.
Patente können beim Belgischen Patentamt (national), beim EPA (europäisch) oder über PCT (international) angemeldet werden. Schutz: 20 Jahre ab Anmeldung. Voraussetzungen: Neuheit, erfinderische Tätigkeit, gewerbliche Anwendbarkeit.
Nein, Urheberrecht entsteht automatisch mit der Schöpfung. Eine freiwillige Hinterlegung (i-DEPOT beim BOIP) schafft jedoch Beweis für Entstehungszeitpunkt und Urheberschaft. Empfohlen für wichtige Werke, Software, Designs.
Marken schützen Kennzeichen (Namen, Logos, Slogans), die Herkunft identifizieren. Designs schützen das Erscheinungsbild eines Produkts (Form, Muster, Farben). Beide können beim BOIP oder EUIPO registriert werden.
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